Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Finanzzwischenbericht 2025
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 138/2025 | |
| Ö 2 | Jahresabschluss 2023 des BgA Parkraumbewirtschaftung
- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 133/2025 | |
| Ö 3 | Jahresabschluss 2023 des BgA E-Carsharing
- Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 134/2025 | |
| Ö 4 | Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Bretten
- Örtliche Prüfung und Vorlage des Schlussberichtes der Inneren Revision - Feststellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 137/2025 | |
| Ö 5 | Steigerung der Arbeitgeberattraktivität und Erhöhung der Personalbindung
- Gewährung einer übertariflichen Arbeitsmarktzulage und Wertgutscheine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 163/2025 | |
| Ö 6 | Entwurf des Teilregionalplans Windenergie des Regionalverbands Nordschwarzwald – Erneute Träger- und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Kenntnisnahme des Entwurfs des Teilregionalplans - Zustimmung zum Inhalt der Vorlage und Beauftragung der Verwaltung zur Stellungnahme an den Regionalverband Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 7, Befangen: 0 | 152/2025 | |
| Ö 7 | Klimabeirat der Stadt Bretten
- Beschluss der überarbeiteten Geschäftsordnung für den Klimabeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 156/2025 | |
| Ö 8 | Räum- und Streudienst Bretten
- Vergabe der Dienstleistungsaufträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 147/2025 | |
| Ö 9 | Grundschule Rinklingen, Errichtung des zweiten baulichen Rettungsweges, Fluchtsteg Kernzeitbetreuung
- Fassung des Baubeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 143/2025 | |
| Ö 10 | Grundschule mit Turnhalle Rinklingen, Einrichtung eines Gemeindesaals
– Fassung des Baubeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 1 | 144/2025 | |
| Ö 11 | Entgeltordnung für städtische Räume, Hallen und Plätze
- Änderung des Benutzerentgeltes für die Jahnhalle, MGB Gymnastikhalle und MGB Alte Turnhalle - Neufassung Benutzungsentgelt für die MGB Aula Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0 | 148/2025 | |
| Ö 12 | Fraktioneller Antrag der SPD
- Einführung eines Hitzeschutzkonzepts in Bretten - Kenntnisnahme Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 158/2025 | |
| Ö 13 | Fraktioneller Antrag der SPD
- Schaffung von „Mini Gartenschauen“ in den Stadtteilen - Entscheidung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0 | 157/2025 | |
| Ö 14 | Fraktioneller Antrag der SPD
- Schaffung einer Baumverlosung und eines Gartenwettstreites - Entscheidung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 155/2025 | |
| Ö 15 | Melanchthon-Gymnasium Bretten, Umbau der Heizzentrale - Fassung des Baubeschlusses, Ermächtigung der Verwaltung zur Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung und zur Vergabe der Bauleistung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 165/2025 | |
| Ö | Offenlegung | ||
| Ö 16 | Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen durch die Stadt Bretten
- Beschlussfassung über Einzelfälle Beschluss: einstimmig beschlossen | 159/2025 | |
| Ö 17 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 153/2025 | |
Sitzung
GR/008/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bretten, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Untere Kirchgasse 9, 75015 Bretten
Datum
29.07.2025
Zeit
18:00 Uhr