Sitzung
GR/009/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bretten, Großer Sitzungssaal des Rathauses, Untere Kirchgasse 9, 75015 Bretten
Datum
30.09.2025
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Zukunftskommune
- Teilnahme an der „Zukunftskommune“ als niederschwellige Umsetzungsbegleitung durch die Umwelt- und Energieagentur Landkreis Karlsruhe (UEA) für die kommunale Klimaschutzstrategie der Stadt Bretten.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

178/2025
Ö 2
Freiwillige Feuerwehr Bretten
- Zustimmung zur Wahl des neuen Funktionsträger "2. stellv. Abteilungskommandant Dürrenbüchig"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

167/2025
Ö 3
Freiwillige Feuerwehr Bretten
- Vorstellung des Vorhabens Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens1 (ELW1)
- Freigabe der Ausschreibung und Ermächtigung zur Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

170/2025
Ö 4
Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Bretten GmbH
- Beschlussfassung zur Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

168/2025
Ö 5
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Bretten
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

189/2025
Ö 6
Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Baugesetzbuch zur Umsetzung des Bebauungsplans "Überzwerches Gewann" im Stadtteil Dürrenbüchig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

176/2025
Ö 7
Geplantes Sanierungsgebiet "Stadtumbau Bretten"
- Beschluss über die Einleitung der Vorbereitenden Untersuchungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

171/2025
Ö 8
Fraktioneller Antrag Bündnis90/DIE GRÜNEN
- Antrag auf Einrichtung eines Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für ehemalige Gartenschauflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

185/2025
Ö 9
Vereinsförderung Kunstverein Bretten
- Beschluss über die Verlängerung des städtischen Zuschusses für die Anmietung der Ausstellungsflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

166/2025
Ö 10
Errichtung von Parkplätzen beim Kunstrasenplatz in Diedelsheim
- Vorstellung der Maßnahme
- Fassung des Baubeschlusses
- Genehmigung der außerplanmäßigen Finanzierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

184/2025
Ö 11
Radweg Schulzentrum Ost/ Edith-Stein-Gymnasium
- Vorstellung der Maßnahme
- Fassung des Baubeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

191/2025
Ö 12
Umgestaltung der Pforzheimer- und Weißhofer Straße 3. BA
- Vergabe der Bauleistung für die Brunnenanlage und die Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

188/2025
Ö 13
Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED 1. BA
- Vergabe der Bauleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

182/2025
Ö 14
Kunstrasenplatz Im Grüner
- Vergabe der Bauleistung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

183/2025
Ö 15
Einführung von Microsoft365
- Beschaffung von Lizenzen
- Bewilligung eines überplanmäßigen Mehraufwands

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

190/2025
Ö
Offenlegung
 
Ö 16
Baulückenkataster für die Stadt Bretten und die Gemeinde Gondelsheim
- Kenntnisnahme der Fortschreibung 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

174/2025
Ö 17
Kurzberichte der städtischen Gesellschaften über die bisherigen Geschäftsverläufe 2025
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

179/2025
Ö 18
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Stadt Bretten - Beschlussfassung über Einzelfälle

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/2025
Ö
Bekanntgaben
 
Ö 19
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates gefassten Beschlüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

169/2025
Ö 20
Bekanntgaben / Verschiedenes